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 November
2000
Wasser-/Abwassernachrichten
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Aus Thüringer Allgemeine, EISENACH (bs). Recht und Gesetz sind zuweilen
schwer zu durchschauen. Die Erfahrung machte der Stadtrat zur Sondersitzung am
Montagabend im Ratssaal. Es ging um Beiträge und Gebühren für Wasser- und
Abwasser.
Die dazugehörigen aktuellen Satzungen datieren in Eisenach auf den Oktober
1997. Darin steht, dass die Beitragspflicht für die Eigentümer zum 1. Juni
1999 entsteht. Folglich würde die Verjährungsfrist am 30. Dezember 2003 enden.
Doch das Landesverwaltungsamt hat die Satzung beanstandet, weil seiner Meinung
nach der verwendete Maßstab der zulässigen Geschossfläche bei überwiegender
Mischwasserkanalisation nicht geeignet ist. Die Stadt ging in Widerspruch, hat
aber bis heute keine Antwort bekommen. Nun besteht die Gefahr, dass die gesamte
Satzung für ungültig erklärt wird. In der Folge würden die Satzungen von
1993 und 1995 gelten. Darin enthalten sind aber keine Aussagen zum Zeitpunkt der
Beitragspflicht. Also könnte die Verjährungsfrist 31. Dezember 2000 greifen.
Das ist zwar für diejenigen günstig, die bisher keine Bescheide erhielten -
rund 25 000 stehen nach Aussage von Bürgermeister Christian Nielsen (CDU) noch
aus. Doch diejenigen, die bereits bezahlt haben oder demnächst bezahlen
müssen, hätten das Nachsehen. "Diese Beitragsungerechtigkeit müssen wir
verhindern", so Nielsen. Der Stadtrat beschloss mit 23 Ja- und sechs
Gegenstimmen, nachträglich in die Satzungen von 1993 und 1995 die Klausel
einzubauen, dass der Zeitpunkt der Beitragspflicht am 1. Juni 1999 beginnt.
Einzig die PDS-Fraktion sprach sich dagegen aus. Carl-Heinz Grabe meinte:
"Die beliebigen Satzungsänderungen sind für mich blanke Willkür."
Seine Kollegin Karin May sah in der "Rückwirkung" ebenfalls Probleme.
Hingegen die SPD zustimmte. Allerdings kritisierte Fraktionsvorsitzender
Matthias Doht, dass das Landesverwaltungsamt viel zu lange für eine
Entscheidung über den Widerspruch braucht und die Stadt damit in Zwänge
bringt. Er sprach von "nicht mehr Berechenbarkeit". Unklar ist auch,
wieso gleichlautende Satzungen in Wutha-Farnroda, Seebach und Ruhla von der
Kommunalaufsicht des Landkreises anstandslos genehmigt wurden. Während das für
die kreisfreie Stadt Eisenach zuständige Landesverwaltungsamt eine andere
Rechtsauffassung vertritt. Eisenach will nun ein Gutachten in Auftrag geben, um
bis zum 1. Quartal 2001 zu klären, wer denn nun Recht hat. zurück
Aus Kölnischer Rundschau: Genf. (dpa) Weltweit leben immer noch 1,1
Milliarden Menschen ohne vernünftige Versorgung mit Trinkwasser. 2,4 Milliarden
Menschen müssen zudem auf die Abwasser-Entsorgung verzichten. Das geht aus
einer Studie hervor, den die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und das
Kinderhilfswerk Unicef in Genf veröffentlichten.
"Dies ist eine Schande und ein Skandal", sagte der Vorsitzende des
Wasserversorgungs- und Abwasserrates (WSSCC), Richard Jolly. Nach seinen Angaben
sind nur zehn Milliarden Dollar im Jahr notwendig, um alle Menschen mit
Trinkwasser- und einem Abwassersystem zu versorgen - "so viel, wie in
Europa jedes Jahr für Eiscreme ausgegeben wird und halb so viel, wie die
Amerikaner jährlich für Tierfutter bezahlen."
Als Folge der schlechten Wasserversorgung erkranken laut WHO jedes Jahr vier
Millionen Menschen an Durchfall, 2,2 Millionen von ihnen sterben, viele unter
fünf Jahren alt. Mit sauberem Trinkwasser und guter Abwasserentsorgung könnten
die Fälle um ein Drittel reduziert werden.
Abwasserentsorgung abgeschaltet
Aus Leipziger Volkszeitung: Thalheim. Im Eigenheimstandort Thalheim brennt die
Luft. Die Anwohner sind auf Jürgen Philipp, Gesellschafter der Haus und Grund
Immobilien GmbH, wütend. Der kümmert sich nicht um die defekte Kläranlage und
forderte die Einwohner stattdessen auf, sich bei der AWU ein Dixiklo zu
besorgen. Am Freitag rollte schließlich ein AWU-Fahrzeug an und stellte vor
zahlreichen Grundstücken die Aborts auf. Die wollen die Anwohner allerdings
dem Klärgrubenbetreiber in Rechnung stellen. Die ausgefallene
Abwasserentsorgung stellt die 70 betroffenen Haushalte aber noch vor weitere
Probleme. Waschmaschinen können nicht betrieben werden und duschen fällt seit
dem Wochenende gleichfalls aus. Für Jürgen Reichel, Jürgen Braunseis, Bernd
Hennig und Steffen Gobert zudem unverständlich, dass sie völlig im Stich
gelassen werden. "Wir bedanken uns bei der Stadt für die tolle
Unterstützung", so ihr Galgenhumor. Der Streit zwischen Anwohnern und
Philipp dauert nun schon jahrelang an. Sie hatten Philipp bereits mehrmals
aufgefordert, die Betriebskosten für die Kläranlage offenzulegen. Das sei bis
heute nicht geschehen. Dafür flattern ihnen laufend unerklärliche Rechnungen
ins Haus, obwohl die Anlage bereits von allen im erschlossenen Baulandpreis
bezahlt worden sei. Größter Wunsch vieler Familien im Thalheimer
Eigenheimstandort: "Die Stadt soll die Anlage endlich übernehmen, damit
wir wieder ruhig schlafen können."
Aus Mannheimer Morgen: Von unserem Mitarbeiter Claus Preißler
Heidelberg. Weil Heidelberg finanziellen Aufwind spürt, profitieren auch die
Bürger davon. Sie freuen sich über eine Senkung der Abwassergebühren um 15
Pfennig auf 2,55 Mark pro Kubikmeter. Im Vergleich: die Mannheimer zahlen 4,10
Mark. Heidelbergs Oberbürgermeisterin Beate Weber stellte gestern Abend erfreut
den 40 Stadträten und der Öffentlichkeit die Pläne und Haushaltszahlen für
das Jahr 2001 vor. Die Finanz- und Strukturdaten können sich durchaus sehen
lassen: Im Vergleich zu den anderen Städten des Landes liegt die Neckarstadt
mit rund 1500 Mark Schulden pro Kopf am unteren Ende der Vergleichsskala
(Mannheim hat dagegen eine Pro-Kopf-Verschuldung von knapp 5800 Mark). Die Zahl
der Arbeitslosen konnte im Vergleich zum Vorjahr um 1,7 Prozent auf 3900
Personen (sieben Prozent) gesenkt werden. Entgegen der geplanten Entnahme wurden
den allgemeinen Rücklagen rund 6,3 Millionen Mark zugeführt......
Aus SVZ-online:
Interessierte am 24. und 25. November eingeladen
Am 24. und 25. November veranstaltet die Schweriner Abwasserentsorgung (SAE) die ersten Abwassertage auf dem Gelände der Kläranlage in Schwerin-Süd. Ziel ist der Beginn eines informativen Dialoges zwischen dem für die Abwasserableitung und Abwasseraufbereitung zuständigen Fachbetrieb und seinen Kunden.
Wer sich und seine Kinder gern über die aufwendigen Schritte von der Einleitung des Abwassers in die Kanalisation bis zur umweltgerechten Aufbereitung informieren möchte, erhält hierzu an diesen Tagen die Gelegenheit dazu. Alle den Bürger interessierenden Fragen rund ums Thema "Abwasser" werden beantwortet, aber auch aufgenommen und weitergeleitet. Dem interessierten Besucher wird mit Videovorführungen, Rundgänge, Kanalfernsehen, Technikschau usw. an dem
Tag eine Menge geboten. Wer möchte, kann den Mitarbeitern bei der Untersuchung einer Abwasserprobe zusehen. Das Programm am Freitag, 24. November, wendet sich in erster Linie an Schulen und Bildungsträger, am Samstag an die gesamte Bevölkerung. Besucher werden an beiden Tagen von 09.00 bis 14.00 Uhr betreut.
Weitere Informationen unter Telefon-Nr. 633-1510 und im Internet unter
www.schweriner-abwasserentsorgung.de
Aus Ron- Rheinpfalz Online
MAINZ: Umweltministerium vergibt Preis nach Germersheim
Als Sieger des Wettbewerbes "Vorbildliche Kläranlagen 2000" hat
Umweltstaatssekretär Roland Härtel die Betreiber der Kläranlagen in
Gerolstein, Germersheim, Herdorf und Mendig ausgezeichnet. Der Wettbewerb der
leistungsfähigsten kommunalen Kläranlagen wurde in diesem Jahr in der
Größenklasse über 20.000 Einwohnerwerte durchgeführt. In Rheinland-Pfalz
gibt es insgesamt 76 Kläranlagen in dieser Größenordnung, in denen rund zwei
Drittel aller Einwohnerwerte des Landes Rheinland-Pfalz gereinigt wird.
Härtel lobte gestern bei der Preisverleihung das hohe Engagement der
Verantwortlichen in Verwaltung und Abwasserwerken. Ein entsprechend motiviertes
und sehr gut ausgebildetes technisches Betriebspersonal sei Voraussetzung für
einen effektiven Gewässerschutz. Weitere Kriterien bei der Auswahl der
vorbildlichen Kläranlagen seien unter anderem die Reinigungsleistung, die
Ergebnisse der Eigenüberwachung, der Gesamteindruck der Anlage und die
Einbindung in Natur und Landschaft.
In Rheinland-Pfalz falle das Abwasser von rund vier Millionen Einwohnern und das
Abwasser aus Industrie und Gewerbe mit einer organischen Belastung von rund 6,6
Millionen Einwohnergleichwerten (insgesamt also rund 10,5 Millionen
Einwohnerwerte) an. Von den Einwohnern des Landes seien mittlerweile über 97
Prozent an öffentliche Kanäle angeschlossen und circa 94,5 Prozent der
Abwässer würden bereits in den derzeit 837 kommunalen Kläranlagen behandelt.
Für die Errichtung der Abwasseranlagen habe man bisher über zwölf Milliarden
Mark investiert. Härtel hob hervor, dass Rheinland-Pfalz die strengen
Anforderungen der EG-Richtlinie "Kommunales Abwasser" erfülle und
hier bundesweit Spitzenreiter sei. Aktuelle Schwerpunkte in der Abwasserpolitik
sei weiter die Erstausstattung im ländlichen Raum, die konsequente Umsetzung
der naturnahen Niederschlagswasserbewirtschaftung und die Betriebskosten- und
Energieoptimierung der Kläranlagen.
Aus Peiner Allgemeine Zeitung:
Wir haben uns für eine Führung angemeldet. Treffpunkt ist die alte Kläranlage. Neben dem Hinweisschild Expo weist
das Symbol eines Frosches uns den Weg. Das ist schon ein Hinweis darauf, worum es geht, nämlich um eine naturnahe
Abwasserbehandlung. Das geschieht hier in zwei unterschiedlichen Anlagen.
Die Schilfkläranlage
Das vorgeklärte Abwasser wird in einer Rohrleitung einige hundert Meter weiter gepumpt. Warum von einer
Schilfkläranlage die Rede ist, dürfen wir erraten, was nicht schwer ist, denn jeder von uns kennt Schilf. Vor uns rauscht
ein Schilfmeer. Aufgefordert, näher heranzutreten, entdecken wir, dass das Schilf mit den Füßen im Wasser
steht, und dass die Fläche in vier große Beete unterteilt ist. Die Besonderheiten bekommen wir erklärt. Die Fläche ist
am Boden mit einer Folie abgedichtet und mit einem Substrat belegt. Darin wurzelt das Schilf, aber das
Wurzelgeflecht versorgt die Bakterien, die die Schadstoffe vertilgen mit dem lebensnotwendigen Sauerstoff. Nach dem
abgeschlossenen Klärvorgang kann das Wasser unbedenklich in die Fuhse eingeleitet werden.
Mischwasserbehandlung
Wir setzen unseren Erkundungsgang fort und besteigen einen Aussichtsturm, von dem aus wir die ganze Anlage
überblicken können. Sie hat die Größe mehrerer Fußballfelder. Zur rechten Hand werden wir auf offene
Wasserflächen hingewiesen. Hier erfolgt die so genannte Mischwasserbehandlung. Wie der Name sagt, ist das
Wasser aus einer Kanalisation, wo Abwasser und Regenwasser zusammen abfließen. Wir dürfen näher
herangehen und erfahren, dass es hier schwimmende Inseln gibt, bewachsen mit Sumpfpflanzen, die dem Wasser
Schadstoffe entziehen. Durch einen Überlauf kann auch dieses Wasser gereinigt der Fuhse zugeführt werden. Die
schwimmenden Inseln sind von den Enten, die bei unserer Annäherung abstreichen, als Brutplätze entdeckt worden.
Die zahlreichen Insekten sind eine hervorragende Futterquelle.
lp, Kreis Peine, 12.09.2000 20:42 Uhr
Aus Thüringer Allgemeine, HEILIGENSTADT (waz). Neue Wasserpreise und Abwassergebühren hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Obereichsfeld (WAZ) beschlossen. Erfreulich für die Kunden: Die Gesamtgebührenbelastung wird sinken.
Die neue Gebührenstruktur soll bis zum 31. Dezember 2004 gültig sein. Auf der Basis von getrennten Entgeltkalkulationen für die Bereiche Wasser und Abwasser wurden bei gleich bleibenden Grundgebühren folgende Wasserpreise sowie Abwassergebühren ermittelt: Die Wasserpreise sinken von bisher netto 3,49
DM/mþ auf 2,63 DM/mþ (von 1,78 Euro/mþ auf 1,34 Euro/mþ). Das sind inklusive der derzeit gültigen Mehrwertsteuer von sieben Prozent 0,92
DM/mþ (0,47 Euro/mþ) Einsparung.
Die Abwassergebühren erhöhen sich bei Einleitung in eine zentrale Kläranlage von 3,68
DM/mþ auf 4,16 DM/mþ um 0,48 DM/mþ (von 1,88 Euro/mþ auf 2,13
Euro/mþ um 0,25 Euro/mþ). Die Abwassergebühren für die Einleitung von in Kleinkläranlagen vorbehandeltem Abwasser erhöhen sich von 1,84
DM/mþ auf 2,14 DM/mþ um 0,30 DM/mþ (von 0,94 Euro/mþ auf 1,09 Euro/mþ um 0,15
Euro/mþ). Die Berücksichtigung beider Entgelte für Wasser und Abwasser wird insgesamt zu einer Entlastung der Haushalte, des Gewerbes und der Industrie führen.
Für einen Vier-Personen-Haushalt mit einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Verbrauch von 32
mþ/Jahr beträgt die Einsparung 56,32 DM/Jahr (28,8 Euro/Jahr) bei Einleitung in eine zentrale Kläranlage. Für Betreiber von Kleinkläranlagen auf den Grundstücken mit
Einleitung in die öffentliche Kanalisation beträgt die Entlastung für einen Vier-Personen-Haushalt 79,39 DM/Jahr (40,59 Euro/Jahr). Die Entsorgungsgebühr für die Fäkalschlammentsorgung wird von 60,00
DM/mþ auf 58,70 DM/mþ (von 30,68 Euro/mþ auf 30,01 Euro/mþ) gesenkt.
Die Senkung des Wasserpreises habe man durch eine konsequente Konsolidierungspolitik des Zweckverbandes sowie die effiziente Betriebsführung erreichen können, heißt es in der Pressemitteilung des Zweckverbandes. Inzwischen hat der WAZ sein technisches Konzept der Trinkwasserzielplanung weitestgehend umgesetzt. Seit
der Verbandsgründung wurden im Bereich der Wasserversorgung 43,7 Millionen Mark (22,34 Millionen Euro) investiert. Insbesondere zur Ablösung kontaminierter Quellen bestand die Notwendigkeit, Verbundsysteme zu schaffen. Durch die Bildung von Gruppenwasserversorgungen wurden Energiekosten eingespart und der Wartungsaufwand erheblich vermindert. Gab es 1993 noch 685 Rohrbrüche zu beheben, reduzierte sich die Zahl dieser Havarien im
vergangenen Jahr bereits auf 380.
Im Abwasserbereich wurden bis Ende 1999 insgesamt 103,6 Millionen Mark (52,97 Millionen Euro) investiert. Schwerpunkt war dabei der Anschluss der Leinetal- und Geisledetalgemeinden an die
Kläranlage Schönau. Für diese Kläranlage, die 1999 eine mittlere Jahresauslastung von 105,8 Prozent erreichte, wurde in diesem Jahr
eine Studie über mögliche Erweiterungsvarianten erstellt. Möglich wäre zum Beispiel die Errichtung eines Faulturms mit Gaserzeugung zur Strom- und Wärmeerzeugung in einem Blockheizkraftwerk. Erweitert werden könnte die Kläranlage mittelfristig aber auch mit weiteren Belebungsbecken. |