Dezember 2001

Versorgung mit Wasser als menschliches Grundrecht

Thorsten Stegemann 11.12.2001 - Telepolis

Internationale Wasserkonferenz in Bonn einigt sich auf Handlungsempfehlungen

Vorsichtige Schätzungen gehen davon aus, dass weltweit 1,2 Milliarden Menschen keinen Zugang zu ausreichendem und sauberem Trinkwasser haben. Die Staats- und Regierungschefs verkündeten während des Gipfeltreffens der Vereinten Nationen im September 2000 deshalb ein ehrgeiziges Ziel: Bis 2015 soll diese Zahl halbiert werden. Ob und wie eine solche Vorgabe erreicht werden kann, diskutierten vergangene Woche die TeilnehmerInnen der Internationalen Wasserkonferenz 2001 in Bonn.

Die Besucher der zur Tagungsmetropole mutierten Ex-Hauptstadt mussten sich aber noch mit einer Fülle weiterer Probleme auseinandersetzen. Denn es geht nicht allein um das fehlende und verunreinigte Trinkwasser, das global zu einer der gefährlichsten Krankheitsursachen geworden ist, sondern auch um das Abwasser von etwa 2,5 Milliarden Menschen, das hygienisch nicht einwandfrei entsorgt wird. Um diese katastrophale Situation nachhaltig zu verändern, müsste auch ihre Entstehungsgeschichte durchleuchtet werden, in der nicht nur welt- und lokalpolitische, sondern auch finanzielle, gesellschaftliche, soziale und klimatische Faktoren eine gewichtige Rolle spielen.

Bundesumweltminister Jürgen Trittin stellte deshalb gleich zu Beginn der Konferenz Grundsätzliches klar:

"Der weltweite Wassermangel gehört neben dem Klimawandel zu den globalen Problemen, deren Lösung besonders drängt. Deshalb erwarte ich von der Konferenz, dass sie mit konkreten, handlungsorientierten Empfehlungen für den Johannesburg-Gipfel einen Beitrag leistet für den notwendigen Umschwung in der internationalen Wasserpolitik - insbesondere zu Gunsten der Bevölkerung in den ärmeren Ländern. Die begrenzt verfügbaren Wasserressourcen müssen nachhaltig, das heißt dauerhaft umwelt- und sozialverträglich genutzt und gerecht verteilt werden. Von der Bonner Konferenz sollte ein Signal an die nationalen Regierungen ausgehen, Verantwortung für den Erhalt der nationalen Wasserressourcen zu übernehmen."

Seine Parlamentarische Staatssekretärin Uschi Eid erklärte die Veranstaltung denn auch postwendend zur nationalen Aufgabe und damit selbstredend zum weiteren Meilenstein rot-grüner Umweltpolitik: "Deutschland ist bereits größter europäischer bilateraler Geber im Wasserbereich mit jährlichen Zusagen in Höhe von 600 bis 800 Millionen DM, und daran wollen wir festhalten. Wir investieren und beraten aber nicht nur, sondern gestalten auch politisch. Die konkreten Empfehlungen für die Wasserpolitik und ihre Umsetzung, die wir von dieser Konferenz erwarten, sind auch ein Baustein für 'Rio+10' im nächsten Jahr."

Das klingt nicht besser und nicht schlechter als andere Verlautbarungen in vergleichbaren Fällen, doch die Vertreter von 118 Regierungen, 47 internationalen Organisationen und 73 Organisationen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen trugen einiges dazu bei, um sie mit realen Inhalten zu füllen. So wurde neben einer gemeinsamen Erklärung der immerhin 50 anwesenden Minister ein Katalog mit Handlungsempfehlungen vorgestellt, der im nächsten Jahr auf dem Weltgipfel in Johannesburg weiter verfeinert werden soll. Er enthält gut zwei Dutzend Unterpunkte, die sowohl den öffentlichen als auch den privaten Sektor einbeziehen. Zunächst wird an die Regierungen appelliert, die Versorgung mit Wasser zukünftig als eine Art menschliches Grundrecht zu betrachten und mit ihrer Arbeit zu einer gerechten weltweiten Verteilung beizutragen. Auf staatlicher Ebene sollen dann die ökologischen Rahmenbedingungen insgesamt verbessert, lokale Institutionen unterstützt, internationale Kooperationen angeregt, und die allgegenwärtigen Korruptionsfälle wirksam bekämpft werden.

Außerdem fordert die Konferenz von der Wirtschaft ein größeres und effizienteres Engagement, das die weltweiten Auswirkungen der Problematik im Auge behält. Unternehmensleitungen, Angestellte und Arbeiter sollen an der Entwicklung einer modernen, leistungsfähigen und sozial gerechten Wasserwirtschaft beteiligt werden und die innerbetriebliche Solidarität auch international durch die Weitervermittlung von Know-how und technischen Geräten unter Beweis stellen.

Dass entsprechende Regierungsbeschlüsse, integriertes Management, neue Wirtschaftsbeziehungen, kompetente Ansprechpartner vor Ort und ein unbürokratischer Technologietransfer die Gesamtsituation deutlich verbessern könnten, wird selbst von Kritikern der Konferenz nicht bestritten. Doch die Handlungsempfehlungen der Teilnehmer sind leider für keinen Staat der Welt bindend, und momentan spricht wenig dafür, dass die für 2015 anvisierten Ziele auch nur annäherungsweise erreicht werden können.

Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul wies in Bonn darauf hin, dass jährlich rund 180 Milliarden US-Dollar in den Wassersektor investiert werden müssten, um die Anzahl derjenigen, die nicht über ausreichendes, hygienisch einwandfreies Trinkwasser verfügen, zu halbieren und den Ärmsten der Armen einen kostenlosen Zugang zu ermöglichen. Tatsächlich werden derzeit aber nur 70 bis 80 Milliarden Dollar investiert.

Trotzdem war Wieczorek-Zeul von der Konferenz "nicht enttäuscht", weil sich der Privatsektor immerhin bereit erklärt habe, einen Verhaltenskodex zu erarbeiten, der sich gegen Korruption und Bestechung richten soll. Ihr Kollege Jürgen Trittin wollte da nicht so bescheiden sein:

"Die Beschlüsse von Bonn bringen uns zugleich auch einen großen Schritt bei der Konfliktvermeidung in der Welt voran. Wasser ist nicht nur Lebensmittel Nummer Eins. Effiziente Wasserbewirtschaftung ist auch die Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung und trägt erheblich zur Armutsbekämpfung bei. Dazu haben wir in Bonn einen wichtigen Beitrag geleistet."

Ob das wirklich so ist, wird sich allerdings erst in Johannesburg und endgültig wohl ohnehin nicht vor dem Jahr 2015 zeigen. Und bis dahin kann leider noch viel geschehen, was die zweifellos ehrenhaften Bemühungen wieder vorübergehend oder vollständig zunichte macht.

Wasser: Grundbedarf soll für Arme kostenlos sein 

Bonner Konferenz beschließt Empfehlungen zum Kampf gegen die Versorgungs-Krise    

Von Lucian Haas, (Neues Deutschland 10.12.01)

Bonn    Große Zufriedenheit herrschte am Ende der internationalen Süßwasserkonferenz in Bonn. Nach fünftägigen Gesprächen verabschiedeten die über 2000 Delegierten aus 145 Ländern einen Katalog von 27 Handlungsempfehlungen, wie die Versorgung mit Trinkwasser global verbessert werden kann.   Nach dem Klima-Kompromiss geht ein weiteres gutes umweltpolitisches Signal von Bonn aus«, sagte Umweltminister Jürgen Trittin zum Abschluss der Konferenz. Rund 20 Prozent der Erdbevölkerung, 1,2 Milliarden Menschen, haben nach Angaben der UN keinen Zugang zu ausreichendem und sauberem Trinkwasser; das Abwasser von 2,5 Milliarden Menschen wird nicht hygienisch einwandfrei entsorgt. An den Folgen sterben jährlich sechs Millionen Menschen, darunter vor allem in Entwicklungsländern lebende Arme. Die Süßwasserkonferenz verfolgte das Ziel, Wege aus dieser Misere aufzuzeigen. 180 Milliarden Dollar müssten jährlich im Wassersektor investiert werden, um bis 2015 den Anteil der Weltbevölkerung ohne ausreichende Wasserversorgung zu halbieren, heißt es im Schlussdokument der Konferenz. Um dieses Ziel zu erreichen, müssten jeden Tag 300000 Menschen einen neuen Trinkwasseranschluss erhalten. Davon ist man weit entfernt: Bislang werden nur rund 80 Milliarden Dollar weltweit an Investitionen pro Jahr aufgebracht. Um die Finanzierungslücke zu schließen, müsse der Privatsektor stärker mit einbezogen und dabei so geregelt werden, dass die Bedürfnisse armer Bevölkerungsgruppen berücksichtigt bleiben, hieß es. Hierfür befürwortete die Mehrheit der Konferenzteilnehmer Modelle des Public-Private-Partnership, in denen die Privatwirtschaft gemäß öffentlichen Vorgaben das Management der Wasserversorgung übernehmen kann, ohne selbst Eigner der Wasser-Ressourcen zu werden. Laut den Beschlüssen soll die Wasserversorgung und -entsorgung insbesondere die Armen mit einbeziehen. Dafür soll ein Basisbedarf an Wasser für die Armen kostenlos oder sehr verbilligt zur Verfügung stehen, ein Mehrbedarf hingegen teuer genug sein, um die Kosten der Infrastruktur zu decken. Weitere Empfehlungen sehen vor, die im Wassersektor besonders ausgeprägte Korruption zu bekämpfen. Die private Wasserwirtschaft kündigte in Bonn an, einen eigenen Verhaltenskodex gegen Korruption und Bestechung zu entwickeln. Die Stimmung auf der Konferenz war durch ein sehr offenes Gesprächsklima geprägt. »Noch nie waren so viele unterschiedliche Gruppen gleichberechtigt an die Diskussionen beteiligt«, sagte die für Entwicklungshilfe zuständige Ministerin Heidemarie Wieczorek Zeul. Dass dies gelang, hing auch mit dem unverbindlichen Charakter der Ergebnisse zusammen. Die Bonner Empfehlungen gelten nur als Vorlage für den UN-Weltgipfel zur nachhaltigen Entwicklung 2002 in Johannesburg. Erst dort könnten auf dieser Basis verpflichtende Regeln für die Weltgemeinschaft entstehen. 

NEUES REGENÜBERLAUFBECKEN - 1,5-Millionen-Projekt sorgt für Vorklärung und Hochwasserschutz

Frankenpost 10.12.2001

Für 1,5 Millionen Mark baut die Stadt Marktredwitz derzeit ein Regenüberlaufbecken und einen Hochwasserschutz zwischen Waldershof und Marktredwitz. Die Kanalrohre mit 1,80 Meter Durchmesser puffern bei starkem Wasseranfall Regenwasser und Abwasser von einem Fünftel der Marktredwitzer Bevölkerung vom Waldstadion über die neuen Baugebiete bis zum Klinikum.

MARKTREDWITZ - Das neue Regenüberlaufbecken wurde durch die erheblich gestiegene Menge von Abwässern aus den neuen Baugebieten in Oberredwitz, aber auch bis zum Klinikum und aus Ziegelhütte, Leutendorf und Meußelsdorf nötig, erklärt der Leiter der Tiefbauabteilung, Oskar Steinbrecher. Immerhin läuft hier, an der Grenze zwischen Marktredwitz und Waldershof an der Staatsstraße, das Abwasser von einem Fünftel der Marktredwitzer Bevölkerung zusammen, bevor es in die Kläranlage geleitet wird.

Rund 200 Meter Riesen-Kanalrohre von 1,80 Meter Durchmesser sorgen dort dafür, dass zum einen bei großen Wassermassen die Kläranlage nicht überfordert, sondern erst einmal das Wasser gespeichert wird. Über einen Überlauf kommt vorgeklärtes Wasser in den Trebnitzbach, der dann bei den Tennisanlagen in den Trebnitzbach fließt. Zusätzlich dienen die mächtigen Rohre als Rückhaltebecken, damit kein Schmutzwasser in die Kösseine oder Kläranlage gelangt.

Zuschüsse gibt es für die Millionen-Baumaßnahme leider nicht mehr, sondern nur noch zinsverbilligte Darlehen, erläutert Steinbrecher. Ein Teil davon allerdings könne auf die Abwasserabgabe umgelegt werden.

Parallel zu dem Graben verläuft ein neuer Graben, der bei Hochwasser das Wasser aufnimmt und die Firma Sievert und Streit & Co künftig vor Hochwasser schützen soll.

Und auch die Radfahrer sollen von der Maßnahme profitieren. Analog dazu soll nämlich ein Radweg gebaut werden, der für eine Verbindung von den Drei Bögen zum Radweg entlang der Staatsstraße nach Waldershof sorgt.

Begonnen wurde die Baumaßnahme Mitte September. Bis zum Jahresende, so Tiefbauleiter Steinbrecher, soll sie abgeschlossen sein. HERBERT SCHARF

Saalhausener Abwasser fließt jetzt nach Dresden

Pflanzenkläranlage hat sich als Flop erwiesen Von Jana Klameth

10.12.2001, SZ online

Seit voriger Woche fließt das Saalhausener Abwasser in die zentrale Kanalisation und weiter ins Klärwerk nach Dresden Kaditz. Diese Variante war 1995 schon einmal im Gespräch. Damals entschied man sich jedoch dafür, eine Pflanzenkläranlage zu bauen. Das sollte - laut Gutachten nach intensiven Untersuchungen - die finanziell weit preiswertere Alternative zur zentralen Kanalisation sein. Das Gegenteil ist eingetreten. Denn die rund 550 000 Mark teure Pflanzenkläranlage vom Typ "Phytofit" erwies sich als ein Flop. Sie reinigte das Wasser nur schlecht, stank dafür zum Himmel und lockte riesige Mückenschwärme an, so dass die Aufsichtsbehörde die Ablösung bis Ende 2001 verlangte. Und so musste Freital doch den Anschluss an die zentrale Kanalisation realisieren. Mit der Kanalverlegung und der Überleitung in Zauckerode hat das alles in allem 700 000 Mark gekostet. Viel Geld, doch hätte Freital das nicht realisiert, wären noch mehr Kosten auf die Stadt zugekommen. "Wir hätten dann vielleicht das Abwasser abtransportieren müssen", sagt Katrin Braune, Abteilungsleiterin Abwasser bei den Technischen Werken Freital (TWF). Doch dazu ist es nicht gekommen, die rund 1 700 Meter Leitungen zum Hauptsammler sind in der Saalhausener Straße verlegt worden. "Wir müssen nur noch einige Hausanschlüsse realisieren und vor allem die Straßendecke wieder in Ordnung bringen", sagt Katrin Braune. Das soll auf alle Fälle noch vor dem endgültigen Wintereinbruch passieren, denn sonst bekommt der Winterdienst hier Probleme. Die Brühl GmbH, die die Arbeiten ausführt, hofft dafür auf besseres Wetter. Denn für Straßenarbeiten solcher Art muss es einigermaßen trocken und wärmer als sechs Grad sein. Die Pflanzenkläranlage wird demnächst zurückgebaut. "Das muss richtig geplant werden", erläutert Katrin Braune. Im Endeffekt sollen das Häuschen und die Vorklärgrube abgerissen und die Gruben verfüllt werden. "Hier wird wieder eine Wiese entstehen", erläutert TWF-Geschäftsführer Eberhard Rausch.

Abwasserpreis um 40 Pfennig gesenkt

Schweriner Volkszeitung 8.12.2001

Viele Haushalte im Umland profitieren ab Januar davon

Schweriner Umland Die Abwassergebühren werden ab Januar für die meisten Haushalte des Umlandes gesenkt. Sie betragen dann pro Kubikmeter Abwasser 7,30 Mark. Das beschloss die Mitgliederversammlung des Zweckverbandes Schweriner Umland am Donnerstagabend.

Um 40 Pfennige wird der Abwasserpreis von derzeit 7,70 auf dann 7,30 Mark im kommenden Jahr gesenkt. Davon profitiert ein Großteil der Haushalte im Verbandsgebiet - es betrifft die Entsorgungszonen eins und vier.

Möglich ist die erneute Senkung durch die gute Geschäftsentwicklung in den zurückliegenden Jahren und die steigende Zahl der Hausanschlüsse, erklärte Verbandsvorsteher Georg Ihde.

Die Gebührensenkung werde auch in den Folgejahren in den beiden Zonen mit den derzeit höchsten Preisen fortgeführt, informierte er. So soll der Abwasserpreis im Jahr 2003 dort 6,90 Mark betragen und im Jahr darauf 6,50 Mark.

Einen Hinweis wird der kaufmännische Betriebsbesorger, die Wemag Schwerin, künftig beachten: Bei der Umrechnung von D-Mark auf Euro sollte wieder auf eine "glatte Summe" geachtet werden. Vorerst, also im nächsten Jahr, jedoch beträgt die Abwassergebühr je Kubikmeter die "krumme Summe" von 3,73 Euro.

Beschlossen hat die Verbandsversammlung außerdem, die noch aus den Vorjahren bestehenden Verluste des Zweckverbandes von 3,4 Millionen Mark auszugleichen. Die Summe wird als Eigenkapital aus der Rücklage bereitgestellt. "Das ist für den Verband ein sehr gutes Zeichen. Denn die Mitgliedsgemeinden sind somit schuldenfrei", erklärte Ihde.

Der bestätigte Wirtschaftsplan für das neue Jahr sieht Investitionen von 7,9 Millionen Euro vor. Das Geld dafür soll aus beantragten Fördermitteln (1,8 Millionen Euro), aus geplanten Krediten sowie Kundenbeiträgen zur Verfügung gestellt werden. (Über konkrete Bauvorhaben in jeweiligen Gemeinden informieren wir noch).

Im Trinkwasserbereich will der Verband im neuen Jahr 3,1 Millionen Euro und im Abwasserbereich 5,5 Millionen Euro einnehmen.

Die Gemeinde Schossin, bislang nur im Bereich Trinkwasser Mitglied im Verband, übertrug nun auch die Aufgaben für die Abwasserbeseitigung an den Zweckverband.

Nach der Beratung waren die Vertreter der Mitgliedsgemeinden sowie die Bürgemeister und deren Ehepartner zu einem gemütlichen Jahresausklang im "Haus Seeblick" eingeladen. Die plattdeutschen Künstler Marga Heiden und Andreas Auer erfreuten die Anwesenden mit einem kurzweiligen Programm. Heidrun Pätzold

Zahlen & Fakten

Der Zweckverband versorgt in 45 Gemeinden des Schweriner Umlandes Kunden mit Trinkwasser und entsorgt in 42 Gemeinden das Abwasser.

Im nächsten Jahr sollen rund 1,78 Millionen Kubikmeter Trinkwasser im Verbandsgebiet verkauft werden. Das sind 95 Liter pro Tag und Einwohner, inklusive Gewerbe. Mehr als 2000 Kunden nutzen die Abzugszähler, damit das Wasser zum Bewässern im Garten nur als Trinkwasser, nicht aber als Abwasser, abgerechnet wird.

Der Verband rechnet im nächsten Jahr mit einer Entsorgung von insgesamt 1,15 Millionen Kubikmeter Abwasser. Davon fallen allein in der Zone 1 (Überleitung ins Klärwerk Schwerin-Süd) rund 75 bis 80 Prozent des gesamten Abwassers und in der Zone 4 (große Kläranlagen) 10 bis 15 Prozent des Abwassers an. Diese beiden Zonen sind am teuersten.

Kampf gegen Geruchsbelästigung 

Die Stadt Wien sagt der Geruchsbelästigung in der Donaustadt jetzt den Kampf an. Die Unternehmen sollen verstärkt überprüft werden.

Freitag, 07.12.01 17:00 MET, ORF

Chemiefirma hat Maßnahmen getroffen Einer der Verursacher ist die Firma Reichold, die Druckfarben erzeugt und dabei Lein- und Sojaöl verarbeitet. Geschäftsführer Reinhard Täubler gibt in diesem Zusammenhang auch zu, dass Abwässer aus der Hazerzeugung einen spezifischen Geruch aufweisen würden.

Das soll sich aber ändern, verspricht er. Bis zum Frühjahr will er drei neue Pumpsysteme installieren. Diese sollen verhindern, daß die stinkenden Ölrückstände ins Abwasser gelangen.

Der Nebel liegt wie ein Deckel am Topf und kaum ein Lüftchen weht. Ideale Bedingungen, dass sich Gerüche von Kanalisation und Industrie ausbreiten und eine grausliche Duftwolke hinterlassen.

Auch öffentliches Kanalnetz stinkt Aber auch beim öffentlichen Kanalnetz wird gegen den Gestank gekämpft, so Umweltstadträtin Isabella Kossina (SPÖ).

Denn geringes Rohrgefälle macht es notwendig, Chemikalien zur Geruchsbekämpfung beizufügen.

Kossina dazu: Man könne nicht versprechen, dass es zukünftig nicht mehr stinkt: Es seien verschiedene Quellen da und diese würden sich mit verschiedenen Abwässerströmen im Kanal vermischen. Da kann es zu chemischen Reaktionen kommen, die nicht vorhersehbar seien und spezielle Gerüche verursachen.

Kossina betonte aber, dass im Rahmen eines Geruchsprojektes bereits bis zu 70 Prozent der Verursacher aufgespürt werden können.

Abwasser soll teurer werden - Stadtrat befasst sich mit Gebührenerhöhungen

Mannheimer Morgen – 07.12.2001

Sowohl beim Abwasser als auch beim Oberflächenwasser müssen sich die Bürger ab dem kommenden Jahr auf höhere Gebühren einstellen. Am Montag wird sich der Stadtrat mit einer einstimmigen Empfehlung des Werksausschusses der Wirtschaftsbetriebe befassen, wonach die Preise in beiden Bereichen zwischen zehn und 18 Prozent angehoben werden.

Bei dem Abwasser werden demnach dann 2,25 Mark statt zwei Mark pro Kubikmeter verlangt. Das Oberflächenwasser, das auf einem Privatgrundstück nicht versickert, sondern ins städtische Kanalnetz geleitet wird, soll künftig mit 1,66 Mark statt bislang 1,40 Mark pro Kubikmeter berechnet werden. "Wir hatten in den letzten Jahren von den Bürgern ganz bewusst weniger verlangt als nach den tatsächlichen Kosten erforderlich gewesen wäre", sagte Beigeordneter Ernst Merkel auf Nachfrage. Wegen hoher Gebühren in den 80er Jahren habe sich in diesem Bereich ein großer Überschuss angehäuft, der in den letzten Jahren planmäßig abgebaut worden sei.

Nun müsse die Stadtverwaltung aber wieder gegensteuern und die Preise anheben, damit kein Defizit entstehe. Auch nach der Erhöhung, so Merkel, blieben die Ludwigshafener Preise gemessen an anderen Städten auf einem günstigen Niveau. Für die folgenden Jahre seien weitere Tarifanhebungen in diesem Bereich unumgänglich. Genaue Preise sollen vom Stadtrat am Montag nicht beschlossen werden, nachdem die Fraktionen nach "MM"-Informationen im Ausschuss auf eine moderatere Anhebung in den Jahren ab 2003 plädiert hatten.

Ferner befasst sich der Stadtrat mit Gebührenerhöhungen im Bestattungsdienst von durchschnittlich zehn Prozent. Dieser Bereich schloss im letzten Jahr nach Merkels Angaben mit einem Verlust, auch bedingt durch den allgemeinen Rückgang der Sterbefälle um 7,8 Prozent. Beide Preiserhöhungen sollen ab 1. Januar 2002 gelten. ott